Politik · Kommentar
SPD ESKALIERT GEGEN DEMOKRATISCHE WAHL
Von Bohati ·
Schumacher, Brandt, Wehner, Rau und Schmidt, um nur einige zu nennen, würden angesichts dieser SPD im Grab rotieren.
Was Pistorius, Miersch und die SPD in Berlin aufführten, war nichts anderes als blanker Opportunismus und die nackte Angst einer schrumpfenden Partei um Macht, Einfluss und politische Posten. Eine demokratische Wahl wird zum historischen Alarmfall aufgeblasen, weil das Ergebnis den eigenen Machtansprüchen widerspricht.
Besonders dreist ist, dass ausgerechnet in Ländern mit SPD-Innenministern die AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird und dieselbe SPD solche Behördenbewertungen anschließend zur politischen Ausgrenzung benutzt. Wir alle wissen, dass behördliche Einstufungen keine unanfechtbaren Wahrheiten sind, sondern vielfach politisch links motiviert sind. Sie müssten sich einer unabhängigen, konsequenten rechtsstaatlichen Kontrolle stellen. Doch selbst wenn Gerichte eingreifen, ist der politische Schaden häufig längst angerichtet. 🃏